Einmalige Chance für hoffnungslos Überschuldete
Autor: Michael Krampf
Einmal im Leben sollen Privatpersonen sich von ihren Schulden befreien können. Das beschloss das Parlament Mitte Juni 2026.
Das neue Entschuldungsverfahren ist vorgesehen für «dauernd zahlungsunfähige» Personen, die keine Chance auf einen Nachlassvertrag haben, die aber mit den vorhandenen Mitteln ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Der Grund der Überschuldung spielt keine Rolle.
Nach Eröffnung und Durchführung eines Konkursverfahrens erstellt das Betreibungs- oder Konkursamt – die Kantone können das zuständige Amt bestimmen – gemeinsam mit dem Schuldner einen Sanierungsplan. Dieser enthält unter anderem eine Übersicht über das Vermögen des Schuldners, seine zu erwartenden Einkünfte und die Vermögenswerte während des Verfahrens, wie er diese erzielen will und die voraussichtliche Sanierungsquote. Dabei ist es möglich, dass keine Quote zu erwarten ist.
Bewilligt das Konkursgericht den Sanierungsplan, beginnt die «Abschöpfungsphase». Sie dauert drei Jahre. Das Konkursgericht kann die Frist auf vier Jahre verlängern, falls der Schuldner seit mehr als einem Jahr «dauernd zahlungsunfähig» ist.
Das Einkommen des Schuldners wird nach den Richtlinien des betreibungsrechtlichen Existenzminimums gepfändet. Die laufenden Steuern werden durch das Amt direkt aus dem
abgeschöpften Betrag bezahlt.
Während des Abschöpfungsverfahrens muss sich der Schuldner um ein regelmässiges Einkommen bemühen und dem Amt laufend
darüber berichten.
Auf Antrag des Betreibungs- …
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