Ein­ma­li­ge Chan­ce für hoff­nungs­los Über­schul­de­te

Autor: Micha­el Krampf


Ein­mal im Leben sol­len Pri­vat­per­so­nen sich von ihren Schul­den befrei­en kön­nen. Das beschloss das Par­la­ment Mit­te Juni 2026.

 
Das neue Ent­schul­dungs­ver­fah­ren ist vor­ge­se­hen für «dau­ernd zah­lungs­un­fä­hi­ge» Per­so­nen, die kei­ne Chan­ce auf einen Nach­lass­ver­trag haben, die aber mit den vor­han­de­nen Mit­teln ihren Lebens­un­ter­halt bestrei­ten kön­nen. Der Grund der Über­schul­dung spielt kei­ne Rol­le.

Nach Eröff­nung und Durch­füh­rung eines Kon­kurs­ver­fah­rens erstellt das Betrei­bungs- oder Kon­kurs­amt – die Kan­to­ne kön­nen das zustän­di­ge Amt bestim­men – gemein­sam mit dem Schuld­ner einen Sanie­rungs­plan. Die­ser ent­hält unter ande­rem eine Über­sicht über das Ver­mö­gen des Schuld­ners, sei­ne zu erwar­ten­den Ein­künf­te und die Ver­mö­gens­wer­te wäh­rend des Ver­fah­rens, wie er die­se erzie­len will und die vor­aus­sicht­li­che Sanie­rungs­quo­te. Dabei ist es mög­lich, dass kei­ne Quo­te zu erwar­ten ist.

Bewil­ligt das Kon­kurs­ge­richt den Sanie­rungs­plan, beginnt die «Abschöp­fungs­pha­se». Sie dau­ert drei Jah­re. Das Kon­kurs­ge­richt kann die Frist auf vier Jah­re ver­län­gern, falls der Schuld­ner seit mehr als einem Jahr «dau­ernd zah­lungs­un­fä­hig» ist.

Das Ein­kom­men des Schuld­ners wird nach den Richt­li­ni­en des betrei­bungs­recht­li­chen Exis­tenz­mi­ni­mums gepfän­det. Die lau­fen­den Steu­ern wer­den durch das Amt direkt aus dem
abge­schöpf­ten Betrag bezahlt.

Wäh­rend des Abschöp­fungs­ver­fah­rens muss sich der Schuld­ner um ein regel­mäs­si­ges Ein­kom­men bemü­hen und dem Amt lau­fend
dar­über berich­ten.

Auf Antrag des Betrei­bungs- …


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